Tiefwerder Wiesen – eine Seeburger Exklave in Berlin

Daß Berlin bis 1990 Exklaven im brandenburgischen Umland hatte, wird vielen noch in Erinnerung sein, nicht zuletzt durch die Verhandlungen zwischen dem Westberliner Senat und der DDR-Regierung, bei denen diese außerhalb der Stadtgrenzen gelegenen, aber aus historischen Gründen zu einem Berliner Bezirk gehörenden Gebiete eine Rolle spielten. Daß es auch – neben einer unbedeutenden Parzelle in Eiskeller – im Berliner Stadtgebiet ein Terrain gab, das zu einer brandenburgischen Gemeinde gehörte, ist weithin unbekannt: die Tiefwerder Wiesen, südlich des Spandauer Stadtteils Tiefwerder gelegen, waren eine Exklave der Gemeinde Seeburg.

Über deren Geschichte und die Bedeutung für Seeburg konnte bisher nichts in Erfahrung gebracht werden. Ebensowenig ist bekannt, welchen Zwecken dieses Gebiet diente. Nach der Teilung Berlins und der Gründung der DDR haben die Gemeinde Seeburg und die DDR-Regierung offenbar keine offiziellen Hoheitsrechte geltend gemacht. Dennoch bestand die britische Besatzungsmacht, in deren Sektor der Bezirk Spandau gelegen war, darauf, daß auf dem Gebiet der Enklave keine Amtshandlungen Westberliner Dienststellen vollzogen werden. Auf dem Gelände war nämlich Anfang der sechziger Jahre des 20. Jahrhunderts eine durch Spandauer Bürger genutzte Laubenkolonie entstanden, von der nach Ansicht der örtlichen Behörden eine Gefährdung des Wasserschutzgebietes ausgehen könnte. Hierzu legte die Britische Militärregierung am 11. April 1963 fest, daß Westberliner Verwaltungsstellen zwar Maßnahmen treffen dürfen, um Verstöße gegen das Bau- und Gesundheitsrecht abzuwehren (beispielsweise durch eine Einzäunung des Gebiets), das Gelände selbst dürfe hierbei aber nicht betreten werden.

Während der ersten Gespräche über einen Gebietsaustausch, der durch das Viermächteabkommen 1971 möglich geworden war, bot die DDR die Tiefwerder Wiesen als Verhandlungsobjekt an. Dieser Vorschlag stieß aber auf Bedenken der Britischen Militärregierung. Die Tiefwerder Wiesen seien zwar eine Exklave der Gemeinde Seeburg, sie unterständen aber weder der Verwaltung der DDR noch des Senats, so daß sie kein Verhandlungsgegenstand werden könnten.

So blieb die Rechtslage bis zur Herstellung der deutschen Einheit offen. Doch wurde dann eine Regelung gefunden? In einer Protokollnotiz zu Artikel 1 des Einigungsvertrages zwischen der BRD und der DDR vom 31. August 1990 wird zwar festgelegt, daß die Grenzen des Landes Berlin durch das Preußische „Gesetz über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin" vom 27. April 1920 bestimmt werden, jedoch mit der Maßgabe

- des Fortwirkens eines 1988 seitens des Senats gegenüber der DDR erklärten Verzichts auf alle Exklaven,

- der weiteren Einbeziehung aller Gebiete in das Territorium des Landes Berlin, die nach dem 7. Oktober 1949 zu Berliner Volksvertretungen gewählt haben (also zur Ostberliner Stadtverordnetenversammlung bzw. zum Westberliner Abgeordnetenhaus).

Durch letztere Festlegung kam übrigens das im Herbst 1945 von der Sowjetischen Besatzungszone an den britischen Sektor abgetretene Seeburger Gebiet östlich der Potsdamer Chaussee, der sogenannte Seeburger Zipfel, der fast bis ans Havelufer reichte, endgültig zum Berliner Bezirk Spandau. Doch die Enklave Tiefwerder Wiesen wird nirgends erwähnt. Da wahlberechtigte Einwohner Westberlins dort kaum ihren ständigen Wohnsitz hatten, bleibt fraglich, ob die vorstehend zitierte Festlegung hier zutreffen könnte. Gab es hierzu vielleicht weitere Vereinbarungen? Oder wurde dieses Gebiet schlicht vergessen?

Vielleicht weiß jemand mehr über die Entstehung und das Ende dieser Seeburger Exklave in Berlin.

Armin Weist

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